Über
108 Abgeordnete - aus allen sieben Fraktionen sowie fraktionslose Mitglieder - vertreten das Europäische Parlament in der Plenarversammlung der Konferenz.
Worum geht es bei der Konferenz?
Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein Projekt der demokratischen Teilhabe von bisher ungekanntem Ausmaß, das allen offensteht. Sie gibt den europäischen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ihre Erwartungen und Ideen für Europa einzubringen. Ihre Vorschläge sollen helfen, die EU-Politik der Zukunft zu gestalten.
Der offizielle Startschuss für die Konferenz fiel mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und des Rates der Europäischen Union am 10. März 2021 in Brüssel. Die drei EU-Organe, deren Präsidentinnen und Präsidenten den gemeinsamen Vorsitz bilden, haben sich dazu verpflichtet, den Europäerinnen und Europäern genau zuzuhören und die Empfehlungen im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten rasch umzusetzen. Die Schlussfolgerungen der Konferenz dürften bis zum Frühjahr 2022 vorliegen.
Beaufsichtigt wird der Fortschritt der Konferenz von einem Exekutivausschuss, der den gemeinsamen Vorsitz vertritt. Die drei EU-Organe sind darin gleichberechtigt vertreten und übernehmen gemeinsam den Vorsitz. Auch die Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die in der Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten (COSAC) zusammenarbeiten, entsenden Beobachterinnen und Beobachter zu allen Sitzungen des Exekutivausschusses. Vertreterinnen und Vertreter des Ausschusses der Regionen, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und der Sozialpartner sind ebenfalls eingeladen, die Sitzungen zu beobachten.
Der offizielle Startschuss für die Konferenz fiel mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und des Rates der Europäischen Union am 10. März 2021 in Brüssel. Die drei EU-Organe, deren Präsidentinnen und Präsidenten den gemeinsamen Vorsitz bilden, haben sich dazu verpflichtet, den Europäerinnen und Europäern genau zuzuhören und die Empfehlungen im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten rasch umzusetzen. Die Schlussfolgerungen der Konferenz dürften bis zum Frühjahr 2022 vorliegen.
Beaufsichtigt wird der Fortschritt der Konferenz von einem Exekutivausschuss, der den gemeinsamen Vorsitz vertritt. Die drei EU-Organe sind darin gleichberechtigt vertreten und übernehmen gemeinsam den Vorsitz. Auch die Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die in der Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten (COSAC) zusammenarbeiten, entsenden Beobachterinnen und Beobachter zu allen Sitzungen des Exekutivausschusses. Vertreterinnen und Vertreter des Ausschusses der Regionen, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und der Sozialpartner sind ebenfalls eingeladen, die Sitzungen zu beobachten.
Wie läuft die Konferenz ab?
Die Konferenz wurde am 9. Mai 2021 offiziell eröffnet - mit einer Auftaktveranstaltung im Europäischen Parlament in Straßburg. Zuvor hatte der Exekutivausschuss die Geschäftsordnung angenommen. Bereits am 19. April 2021 wurde die mehrsprachige Onlineplattform der Konferenz freigeschaltet.
Über die Plattform können die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einreichen, ihre Ideen einbringen und in den 24 Amtssprachen der EU miteinander in Kontakt kommen. Alle Beiträge werden zusammengetragen, analysiert und während der gesamten Dauer der Konferenz mitverfolgt. Die Plattform bietet auch einen Überblick über Veranstaltungen von Einzelpersonen und Organisationen sowie nationalen, regionalen und kommunalen Behörden in ganz Europa. Die wichtigsten Ideen und Empfehlungen, die auf der Plattform zusammenkommen, fließen in zwei weitere Elemente der Konferenz ein: die europäischen Bürgerforen und die Plenarversammlung.
Jedes der vier europäischen Bürgerforen besteht aus 200 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern. Sie diskutieren über verschiedene Themen und bringen ihre Vorschläge ein. Die Bürgerforen sollen mit Blick auf geografische Herkunft, Geschlecht, Alter und sozialen und wirtschaftlichen Hintergrund repräsentativ für die Bevölkerung der EU sein.
Über die Plattform können die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einreichen, ihre Ideen einbringen und in den 24 Amtssprachen der EU miteinander in Kontakt kommen. Alle Beiträge werden zusammengetragen, analysiert und während der gesamten Dauer der Konferenz mitverfolgt. Die Plattform bietet auch einen Überblick über Veranstaltungen von Einzelpersonen und Organisationen sowie nationalen, regionalen und kommunalen Behörden in ganz Europa. Die wichtigsten Ideen und Empfehlungen, die auf der Plattform zusammenkommen, fließen in zwei weitere Elemente der Konferenz ein: die europäischen Bürgerforen und die Plenarversammlung.
Jedes der vier europäischen Bürgerforen besteht aus 200 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern. Sie diskutieren über verschiedene Themen und bringen ihre Vorschläge ein. Die Bürgerforen sollen mit Blick auf geografische Herkunft, Geschlecht, Alter und sozialen und wirtschaftlichen Hintergrund repräsentativ für die Bevölkerung der EU sein.
Plenarversammlung der Konferenz
In der Plenarversammlung der Konferenz wird über die Empfehlungen der nationalen und europäischen Bürgerforen und über die Beiträge auf der mehrsprachigen Onlineplattform diskutiert, die in Themenblöcke gegliedert werden. Sobald die Empfehlungen vorgestellt und mit Bürgerinnen und Bürgern besprochen wurden, legt die Plenarversammlung dem Exekutivausschuss ihre Vorschläge für die Schlussfolgerungen der Konferenz vor. Anschließend verfasst der Exekutivausschuss einen Bericht. Er arbeitet dabei umfassend mit der Plenarversammlung zusammen, und Transparenz wird großgeschrieben.
Die Plenarversammlung der Konferenz setzt sich aus 108 Mitgliedern des Europäischen Parlaments, 54 Vertreterinnen und Vertretern des Rates, drei Vertreterinnen und Vertretern der Kommission und 108 Mitgliedern der (anteilsmäßig vertretenen) Parlamente der Mitgliedstaaten und 108 Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Zudem beteiligen sich 18 Vertreterinnen und Vertreter des Ausschusses der Regionen, 18 Vertreterinnen und Vertreter des Wirtschafts- und Sozialausschusses, sechs gewählte Vertreterinnen und Vertreter der lokalen Gebietskörperschaften, zwölf Vertreterinnen und Vertreter der Sozialpartner und acht Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft.
Die Sitzungen der Plenarversammlung der Konferenz, bei denen die drei Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses den Vorsitz führen, finden im Europäischen Parlament in Straßburg statt. Sie werden in alle EU-Amtssprachen gedolmetscht und live im Internet übertragen.
Die Plenarversammlung der Konferenz setzt sich aus 108 Mitgliedern des Europäischen Parlaments, 54 Vertreterinnen und Vertretern des Rates, drei Vertreterinnen und Vertretern der Kommission und 108 Mitgliedern der (anteilsmäßig vertretenen) Parlamente der Mitgliedstaaten und 108 Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Zudem beteiligen sich 18 Vertreterinnen und Vertreter des Ausschusses der Regionen, 18 Vertreterinnen und Vertreter des Wirtschafts- und Sozialausschusses, sechs gewählte Vertreterinnen und Vertreter der lokalen Gebietskörperschaften, zwölf Vertreterinnen und Vertreter der Sozialpartner und acht Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft.
Die Sitzungen der Plenarversammlung der Konferenz, bei denen die drei Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses den Vorsitz führen, finden im Europäischen Parlament in Straßburg statt. Sie werden in alle EU-Amtssprachen gedolmetscht und live im Internet übertragen.
Delegation des Europäischen Parlaments
Der Delegation des Europäischen Parlaments in der Plenarversammlung der Konferenz gehören 108 Abgeordnete - aus allen sieben Fraktionen sowie fraktionslose Mitglieder - an. Das Parlament stellt außerdem sieben Vertreter bzw. Beobachter im Exekutivausschuss der Konferenz. Sechs davon sind Mitglieder der Delegation, die von Guy Verhofstadt (Renew, Belgien) geleitet wird. Die Delegation tritt vor den Sitzungen der Plenarversammlung zusammen, um die Beiträge des Parlaments vorzubereiten - erstmals am 18./19. Juni 2021 im Vorfeld der konstituierenden Plenartagung.